Binningham & Eggs

Die Mischung stimmt. Das Ergebnis auch. Denn die Mitglieder des Binninger Einwohnerrats sind es gewohnt, dass die Arena im Politzirkus mit lauten Parteilöwen, recht- und linkshabenden Papiertigern, aber auch mit Paradepferdchen sowie stillen Pantominen vor allem mit Kompromissen gepflastert ist. Gut zu beobachten an der heutigen Einwohnerratssitzung im Cirkus Kronenmattsaal.

Die Sitzungen des Einwohnerrats zu Binningen scheinen üblicherweise eher im stillen Kämmerlein abzulaufen. Der Andrang an Binninger Bürgern in Bademänteln und Schwimmbrillen, Transparenten und Schimmhilfen beim Haupteingang zeigt schon, dass es diesen Abend etwas lauter zugehen wird. Denn die Medien haben die Gerüchte über das Sparpaket noch mehr angeheizt.

Einwohnerrats-Präsident Stefan Kaiser eröffnet die Sitzung und ermahnt prophylaktisch das Publikum, alles Störende  auszuschalten. Also Handy, Kameras und Mundwerk. Wie dies von Zuschauern üblicherweise verlangt wird. Die Sitzordnung der Ratsmitglieder ist nach Parteien aufgeteilt und die drei farbigen Abstimmungskarten liegen bereit. Die Ampelabstimmung ist klar: Grün heisst «Ja», Gelb «Enthalte mich» und Rot «Nein».

Auf der Traktandenliste ist das Geschäft 112 das heisseste des Abends: «Haushaltsüberprüfung 2014».

Als erster Antrag soll der Einwohnerrat zu den einzelnen Sparbeschlüssen Stellung nehmen und anschliessend die nötigen Massnahmen beschliessen. So jedenfalls war der Plan. Die einzelnen Einwohnerratsmitglieder haben vom ersten Teil des Antrags auch rege Gebrauch gemacht. Bis alle Parteien hin und her argumentiert haben, zieht sich die Sitzung in die Länge. FDP und SVP wollen die 116 Punkte der Haushaltsüberprüfung einer Kommission zur weiteren und vor allem detaillierteren Behandlung überweisen. SP, CVP, Grüne und Grünliberale sind da ganz anderer Meinung. Irgendwann während des Argumentariumarathon beschleicht die Zuschauer das Gefühl, dass diese ganze Sache an diesem Abend kein Ende finden wird. An den Beifallsbekundungen des Publikums ist zu spüren, dass vor allem zu den Punkten mit dem Hallenbad, dem Jugendhaus, den  beiden Ferienheimen, der Musikklassen und des Freibads in Bottmingen Lösungen respektive Entscheidungen erwartet werden. Und zwar zugunsten dieser Objekte, dass sie eben nicht einem Spardiktat zum Opfer fallen.

Die Argumente aller Beteiligten sind durchwegs nachvollziehbar und werden grösstenteils sachlich, aber auch witzig vorgetragen. Und es wird um Lösungen gekämpft. Schlussendlich einigt man sich, dass sieben Punkte der ominösen Liste als Grundsatz zu deren Erhaltung verabschiedet werden. Da Politiker öfters mit juristischem Hintergrund gestraft sind, ist auch diese Formulierung des «grundsätzlich erhalten» ein Streitpunkt, weil Juristen eben alles wörtlichen nehmen. Müssen.

Die Abstimmung hat für das Publikum und den grössten Teil des Einwohnerrats dann auch die erhoffte Zwischenlösung gebracht. Immerhin so weit und gut, dass man beruhigt nachhause gehen und besser schlafen kann.

Jedenfalls war der heutige Abend in Binningen ein schönes Lehrstück an echter Demokratie mit kampflustigen und engagierten Binninger Bürgerinnen und Bürgern.

Eindrücklich und auch sehr beruhigend, dass dieses demokratische System noch immer wirkt.